Während des Vorlaufs der letzten Bundestagswahl im Jahre 2009 sind vereinzelt Stimmen laut geworden, die aufgrund des geringen vorherrschenden Wahlinteresses der Bundesbürger die Einführung der Wahlpflicht angeregt haben. Doch worin liegen die Ursachen für die fehlende Wahlbereitschaft? Wäre eine Wahlpflicht demokratisch? Wäre eine Wahlaufruf-Kampagne zielfördernd oder wäre es eher geboten, der Wahlunlust durch eine Rückkehr der Politik zu mehr Bürgernähe zu begegnen?
Die Wahlverweigerung in Deutschland
Betrachtet man die Statistiken der Wahlbeteiligung seit der Wiedervereinigung, so ist unverkennbar, dass das Interesse an der Stimmabgabe zu den Bundestagswahlen stetig abnimmt. Waren es 1998 noch insgesamt etwa 81% der Bundesbürger, die zur Wahlurne geschritten sind, so belief sich die Anzahl der Wähler im Jahr 2009 nur noch auf ca. 69%. Auch ist ein deutliches Gefälle zwischen den alten und den neuen Bundesländern zu beobachten. Bei der letzten Bundestagswahl lag die Wahlbeteiligung in den letzteren bei lediglich ca. 65%, während in den alten Bundesländern immerhin noch ca. 73% der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgaben. Dass die Bürger der neuen Länder stärker von ihrem Recht des Nichtwählens Gebrauch machen, ist final auf die historisch unterschiedliche Entwicklung zurückzuführen, sollte jedoch nicht über den Trend hinweg täuschen, dass auch insgesamt immer weniger Bundesbürger an den Wahlen teilnehmen.
Ursachen für die bundesweite Zunahme der Nichtwähler
Mit der im Rahmen der EU voranschreitenden Dezentralisierung von politischen Aufgaben und Entscheidungsfindungen werden diese für den Bürger immer weniger transparent. Bundesweit nimmt das Bewusstsein, dass die eigene Stimme bei der Wahl nicht nur zählt, sondern tatsächlich zu Änderungen führt, immer weiter ab. Zudem scheinen Parteiprogramme kaum noch eindeutig zu den Werten zuzuordnen zu sein, die die einzelnen Politparteien in der Vergangenheit noch zu repräsentieren schienen. Die Zeiten, in denen sich Arbeiter, Unternehmer, Landwirte und Umweltschützer tatsächlich und fast selbstverständlich der ein oder anderen Partei zugehörig fühlten, sind Geschichte. Selbst diejenigen, die ihr Wahlrecht nach wie vor ausüben, haben heutzutage oft das Gefühl, bei ihren Wahlüberlegungen in einem politischen Einheitsbrei zu versinken.
Wahlpflicht versus Bürgernähe
Unbestreitbar würde eine Steigerung der Wahlbeteiligung erreicht, wenn die Bundesbürger dazu verpflichtet würden, zur Wahl zu gehen. Ob aber dadurch die Wahlergebnisse wesentlich beeinflusst würden, ist zumindest zweifelhaft. Auch das Recht, nicht wählen zu gehen, ist Ausdruck demokratischen Wirkens und ein wichtiges Indiz für die Zufriedenheit der Bürger eines Landes. Die Rückverlagerung von Verantwortlichkeiten in die Regionen und zu mehr Bürgernähe in der Politik sowie effektiven Strategien, wie die Wahlaufrufkampagne der Media Consulta, würde nicht nur die Wahlbereitschaft erhöhen, sondern auch die Demokratie stärken.
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